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Neuigkeiten
05.04.2017, 18:30 Uhr
"Heiligenstadt rudert zurück: Die alte Krippen-Förderung bleibt"
Gegenwind von allen Seiten zwang Ministerin zum Kurswechsel
Die treffende Überschrift des Artikels im Rundblick vom 5. April 2017 zeigt sehr deutlich: Der Gegenwind von CDU und FDP, von den Kommunen und schließlich sogar aus den eigenen Reihen hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) gestern zur Kehrtwende gezwungen. Die Förderung des Krippenausbaus von bisher 12.000 Euro je Platz wird nicht - wie ursprünglich schon verkündet - auf 9500 Euro reduziert, sondern bleibt erhalten.
Das gilt auch für die geplante Absenkung der Förderung eines Platzes für die Kindertagespflege von 4000 auf 2500 Euro - die Förderung bleibt unverändert. Das ist eine gute Nachricht auch für Braunschweig, denn in den nächsten Jahren ist hier ein weiterer Ausbau der Krippen zu erwarten, der nun wieder verlässlich kalkuliert werden kann.

Der Vorgang zeigt, dass sich Widerspruch in der Politik durchaus lohnt, wenn Unfug droht. Ob es nun wirklich bessere "Einsicht" bei Frau Heiligenstadt ist, die zur Rücknahme der Kürzung geführt hat oder die Furcht vor einem schlechten Start in den Landtagswahlkampf, sei dahingestellt und ist eigentlich auch egal. Das Ergebnis zählt!

Als„grotesk und peinlich“ empfindet Mundlos allerdings das Verhalten der Braunschweiger SPD-Abgeordneten, die diese „Nicht-Kürzung“ der Krippenförderung geradezu als besondere Errungenschaft und als Fortschritt ausgeben. „Ehrlich geht anders“, bewertete die langjährige Abgeordnete dies trocken.



aktualisiert von Bernd Mundlos, 07.04.2017, 20:25 Uhr