Die Feuerwehr in Braunschweig ist entsprechend der gültigen Feuerwehrdienstvorschriften auf mögliche Gefahrensituationen für den Fall eines Einsatzes am Standort der Firma Eckert & Ziegler vorbereitet. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Heidemarie Mundlos. „Damit ist die Sicherheit für die Bevölkerung gewährleistet“, erklärte Mundlos.

Anbei finden Sie die Antwort der Landesregierung als PDF- Datei:

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Fragen und Antworten.pdf

In keinem anderen Betrieb hat die Landesregierung so stark investiert wie im Kultusressort - seit der Regierungsübernahme von 3,75 Mrd. € ( 2002 ) auf über 4,717 Mrd. € bei einem Gesamtvolumen des Landeshaushalts
von 25,17 Mrd. €. Das ist ein Plus von 265,2 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr
(4,45Mrd. €).

Unsere Zielsetzung lautet: ,,Bildung für jeden - von Anfang an / Niemand darf zurückbleiben".

Fragen an die Landesregierung:

1. An welchen niedersächsischen Schulstandorten gibt es Grundschulen mit  einer Leitung für mehrere selbstständige Schulen (bitte jeweils die Zahl der  Schulen des Verbundes nennen)?
2. Auf welcher Rechtsgrundlage sind solche „Bündel“-Grundschulen   
    entstanden?
3. Ist die Landesregierung bereit, dem Landtag den Entwurf einer Novelle    zum Landesbesoldungsgesetz vorzulegen, wonach auch an Schulen mit weniger als 180 Schülerinnen und Schülern ein Konrektor bestellt werden  kann? Wenn nein, warum nicht?

Hannover. Der Gesetzentwurf der Niedersächsischen Bauordnung befindet sich zurzeit in der planmäßigen Verbandsanhörung. Als wesentliche Änderung hat die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag Heidemarie Mundlos den verpflichtenden Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen und Häusern hervorgehoben. „Ab dem 1. Januar 2011 muss jede neu gebaute Wohnung mit Rauchmeldern ausgestattet sein“, erklärte sie heute.

Hannover. Durch den Wechsel der Zuständigkeiten in den Ministerien ist der Integrationsbereich nun im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages angesiedelt.

Hannover. Die Landesregierung hat gestern den Sozialausschuss im Niedersächsischen Landtag über die Situation der Frauenhäuser und Gewaltberatungsstellen im Land informiert. „Frauenhäuser und Gewaltberatungsstellen leisten unverzichtbare Arbeit. Sie sind nötig, um betroffenen Frauen schnellstmöglich und umfassend Hilfe anzubieten“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Heidemarie Mundlos heute.

Hannover. „Die jahrelangen Bemühungen haben jetzt zum Erfolg geführt. Ab 2011 wird der ärztliche Bereitschaftsdienst bundesweit unter der einheitlichen Telefonnummer 116117 erreichbar sein. Diese Nummer kann Leben retten“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Heidemarie Mundlos heute in Hannover.

anbei finden Sie den Wortlaut der großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 17.02.2010

Situation und Perspektiven der Museen in Niedersachsen