Meine Politik
Heidemarie Mundlos:
"Von anderen lernen, für Bürgeranliegen eintreten, nichts Unhaltbares versprechen und im Landtag für Braunschweig streiten – das ist meine Politik."
Meine drei wichtigsten politischen Ziele:
So nehmen Sie Kontakt mit mir auf:
Heidemarie Mundlos,
Grothstr. 25, 38110 Braunschweig,
Tel.: 05307 / 91030, Fax: 05307 / 91031
Büro: Gieselerwall 2, 38100 Braunschweig,
Tel.: 0531 / 2444214, Fax: 0531 / 2444224
Das habe ich in den letzten Jahren erreicht:
Bitte lesen Sie dazu einfach nach in der Rede, die ich anlässlich meiner Bewerbung als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Braunschweig-West auf der CDU-Wahlkreismitgliederversammlung am 1.Februar 2012 im Vereinshaus des FC Wenden gehalten habe:
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde,
Sie haben mich 1994 nach Hannover in den Landtag geschickt und mich seitdem auf diesem Weg für Braunschweig begleitet.
Sie haben mich auf Probleme aufmerksam gemacht, mich gefordert und gefördert, mir zur Seite gestanden und sich mit mir gefreut, wenn etwas besonders gut gelungen ist, wie die finanziellen Zusagen für das Braunschweiger Klinikum oder die finanzielle Unterstützung für den Neubau des Niedersächsischen Forschungszentrums Fahrzeugtechnik in Braunschweig in Höhe von 52 Millionen Euro (Anfang Dezember 2012) oder die Zusage des Landes (in ca. 3 Jahren) die 15 neuen Niederflurstadtbahnen für Braunschweig, zu 50Prozent zu finanzieren. Die Braunschweiger Zeitung hat darüber berichtet, es geht um 27 Millionen Euro.
Denn es ist nicht nur eine Frage des Fleißes oder der Einsatzbereitschaft, ob jemand etwas bewegen kann, es ist vor allem auch das Wissen um den Rückhalt, der einem zu Hause gewährt wird.
Dafür sage ich Dank:
Ob und wieviel man in Hannover bewegen kann, findet auch in den Funktionen seinen Ausdruck, die man von der Fraktion angetragen bekommt. So bin ich als
stellvertretende Fraktionsvorsitzende eine der ranghöchsten Politikerinnen der CDU -Landtagsfraktion, sitze in Entscheidungsgremien und bin in sich anbahnende
Entwicklungen frühzeitig eingebunden.
Ich bin Sprecherin der Abgeordneten der Braunschweiger Region und damit über unsere Stadt hinaus zuständig für regionale Belange wie z.B. das Ladenöffnungsgesetz.
Vertreter der Wirtschaft und besonders Adalbert Wandt als Vertreter der IHK Braunschweig wird sich erinnern, dass die Einschränkung der Sonntagsöffnungszeiten auf ein vertretbares Maß und damit die Verbesserung der Wettbewerbssituation der Region gegenüber Wolfsburg ein dickes Brett war, das gebohrt werden mußte. Auch daran habe ich, das sage ich nicht ohne Stolz, einen entscheidenden Anteil.
Die Zusammenarbeit mit der Ratsfraktion ist gut, ein Dank an Klaus Wendroth, aber auch an Wolfgang Sehrt,
da geht es dann um Themen wie die Einrichtung eines DOC in Helmstedt, die Ortsdurchfahrt in Watenbüttel, NBauO und Abbau von Bürokratie, Einrichtung eines Seniorenservicebüros, die Förderung der Frauenhäuser oder des Mehrgenerationenhauses. Alles Projekte, die wir zwar in Braunschweig abklären, aber in Hannover müssen dann Mitstreiter geworben werden, denn ohne Mehrheit kann keiner etwas fü seine Stadt erreichen.
Und natürlich geht es immer wieder auch um Geld. Ich habe mal einige Zahlen zusammengestellt, die belegen, was in meinem Wahlkreis im Rahmen des Konjunkturprogrammes gefördert wurde. Das liegt auf den Tischen aus. Das ist für ganz Braunschweig noch viel mehr.
Und hier geht ein Dank an unseren Oberbürgermeister, der mit seiner Verwaltung die zielstrebige Abwicklung garantiert hat.
Meine Aufgaben für die CDU-Landtagsfraktion liegen überwiegend im Bereich
Soziales, Familie, Gesundheit, Jugendarbeitslosigkeit, Senioren, Menschen mit Behinderungen, demographischer Wandel, Petitionen, Bauen und Wohnen (z.B. „Soziale Stadt“), Kindergärten, Kinderrechte und Kinderschutz.
Aber natürlich ist auch der Bildungs- und Wirtschaftsbereich nicht ausgeklammert.
Mancher Braunschweiger Schule konnte ich zusätzliche Lehrerstunden erkämpfen, um die größte Not in dem einen oder anderen Mangelfach zu lindern. Zur Zeit selten der Fall, da die Unterrichtsversorgung so gut ist wie seit Jahren nicht.
Kleine Maßnahmen wie die Förderung der gerontopsychiatrischen Beratung bei ambet - nunmehr dauerhaft seit 2004 - oder den Bürokratieabbau für die Tafeln, die andere mit Lebensmitteln versorgen, also auch für die Braunschweiger Tafel, oder die Einrichtung und finanzielle Unterstützung eines Palliativstützpunktes zur Behandlung von Schwerstkranken gehen auf mein Konto oder daß Braunschweig einen Außenstandort des Kinderschutzzentrums der Medizinischen Hochschule Hannover erhielt.
Vieles ließe sich noch anfügen, was von mir in den letzten Jahren bearbeitet wurde.
Die Tatsache z.B. , daß keine Asselauge und kein Assemüll nach Thune kommen werden, geht auf mein Engagement zurück, ich habe das in Abstimmung mit der Stadt, der Landesregierung und dem Umweltministeium ja bereits im Juni letzten Jahres in der Presse nennen dürfen. Einige haben das geflissentlich überhört.
Ich kämpfe für den Erhalt des VW-Gesetzes, für den Erhalt von Poststellen ( vor 2 Jahren in Rühme), für hausärtzliche Versorgung, für das Krebsregister, für gute Pflege, besseren Tierschutz und vieles andere mehr.
Das alles heute aufzuzählen, geht mir nicht leicht über die Lippen, ich mache das, weil auch einige von Ihnen gefragt haben, was ist eigentlich deine Erfolgsbilanz.
Statt derartige Bilanzen zu führen und diese dann vorzutragen, widme ich mich lieber den nächsten Fragestellungen.
Übrigens - ich habe in den letzten 4 Jahren 57mal im Landtag geredet, viele (30?) Anfragen und noch mehr Briefe an Minister geschrieben. Immer um für Braunschweig etwas zu bewegen.
Und auf die auch hin und wieder gestellte Frage, macht Dir das denn noch Spaß, sage ich ja. Es ist eine interessante und sehr vielfältige Aufgabe. Ich merke inzwischen, daß ich mir einen nicht unerheblichen Erfahrungsschatz erarbeitet habe und deshalb von verschiedensten Seiten auch um Rat gefragt werde, was mich freut.
Über die Inhalte einzelner Vorhaben würde ich Ihnen gern mehr und öfter berichten. Über die Linken, die nicht nur die Gleise für den Castor sondern auch die Sozialgerichte „schottern“ wollen, über die SPD und die Grünen, die uns vorwerfen, daß wir kleine Krankenhäuser in Niedersachsen nicht schließen wollen, über den Kampf fürs VW-Gesetz und die Elektromobilität, und vieles andere mehr. Und wer Zeit und Lust hat mich mal ein paar Tage zu begleiten, ist herzlich eingeladen.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
Ich bin bereit mich mit diesen Erfahrungen und voller Engagement erneut den Herausforderungen zu stellen. Und wenn auch Sie glauben, Mundlos ist gut für uns, gut für Braunschweig, dann bitte ich um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme.