Der Landtag wolle beschließen....

Entschließung
Auch in Deutschland beschäftigen sich Fachleute immer mehr mit multiresistenten Keimen (z. B. Methicillin-resistente Staphylococcus aureus; kurz MRSA). Das Wohl der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger erfordert weitere Anstrengungen aller Beteiligten, um ein niedrigeres Niveau der Zahl der Infektionen und des Ansteckungsrisikos zu erreichen.
Der Landtag begrüßt daher ausdrücklich die bisherigen Aktivitäten der Landesregierung bei der Erforschung und Bekämpfung der Ursachen und Symptome der Ansteckungen mit MRSA-Keimen.
Der Landtag bittet die Landesregierung
– um einen Sachstandbericht der in Niedersachsen bisher eingeführten Maßnahmen, Projekte und Netzwerke sowie deren bisherige Erfolge,
– um einen Überblick über die bei unseren niederländischen Nachbarn getroffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von MRSA.
Weiter bittet der Landtag die Landesregierung um Prüfung,
– ob und wie gegebenenfalls das bestehende Netzwerk zu einem landesweiten Monitoringprogramm zur Überwachung von MRSA-Infektionen weiterentwickelt werden kann,
– wie die Informationen der im gesamten Gesundheitswesen Beteiligten verbessert werden können, u. a. im Bereich des Patiententransfers/Krankentransport, im Bereich von Pflege- und Altenheimen und im Hinblick auf die Verschreibungspraxis von Breitband-Antibiotika,
– ob Krankenhäuser verpflichtet werden sollten, die Funktion eines Hygienebeauftragten einzurichten und wie die Aufgabenbeschreibung ausgestaltet sein sollte,
– ob eine Bundesratsinitiative zur Anpassung des SGB V geboten scheint, damit die Kosten für Untersuchungen und die Therapie von MRSA im ambulanten Bereich aus Mitteln der Krankenkassen übernommen werden können.
Begründung
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sind die Fälle der Infektionen mit Keimen stetig gestiegen. Die Erreger zeigen sich dabei in Gestalt des Bakterienstammes Staphylococcus aureus zunehmend resistent gegen die weit verbreiteten gängigen Antibiotika. Dabei sind die Erreger nicht nur gegen ein einzelnes Antibiotikamittel resistent, sondern zeigen eine Unempfindlichkeit gegenüber Substanzen mehrerer Antibiotikaklassen. Die Therapiemöglichkeiten sind daher stark eingeschränkt, da nur wenige und sehr teure Medikamente zur Verfügung stehen. Infektionen werden damit zu einem erheblichen Risiko für betroffene Patienten und das Personal im Gesundheitswesen. Weltweit stellen diese Infektionen ein immer größer werdendes Problem in stationären Einrichtungen dar.

Die Ursachen für die Entstehung und Verbreitung dieser resistenten Keime sind weitgehend erforscht. Es besteht kein Erkenntnisdefizit, sondern vielmehr scheint es sich in vielen Fällen um ein Umsetzungsdefizit zu handeln, das zum Teil durch Unkenntnis hervorgerufen wird.
Beispielhaft ist an dieser Stelle auf die Maßnahmen in den Niederlanden zu verweisen, wo bereits vor Aufnahme in eine stationäre Einrichtung ein Test auf eine mögliche Infektion mit MRSA-Keimen erfolgt und ggf. entsprechende Maßnahmen im Krankenhaus ergriffen werden. In vielen Netzwerken wie z. B. im Rahmen des EU-Projektes „EurSafety Health-net“ in der Ems-Dollart-Region werden die Krankenhäuser beraten, an welchen Stellen mit welchen Hygienemaßnahmen eine Ausbreitung der Keime erschwert bzw. verhindert werden kann.
Fachleute halten es dringend für erforderlich, durch Aufklärung über Ursachen und Bekämpfungsstrategien den Kreis der informierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitsbereich zu erweitern. Dazu gehört auch die verstärkte Einbeziehung und Information derjenigen Ärztinnen und Ärzte, die Breitbandantibiotika verschreiben, sowie eine Ausweitung der Aufklärung der Bevölkerung über das Thema MRSA.

Der Antrag wurde im Oktober-Plenum mit großer Mehrheit verabschiedet.