Hier lesen Sie in dem Brief über gute Beschlüsse zu Gunsten unserer Polizei in Niedersachsen, klicken Sie auf den Lingk, oder lesen Sie den angefügten Brief.

Brief an Polizeipräsidenten

CDU-Landtagsfraktion • Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 • 30159 Hannover
Heidemarie Mundlos MdL
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Polizeidirektion Braunschweig
Herrn Präsident
Harry Döring
Friedrich-Voigtländer-Straße 41
38104 Braunschweig

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Döring,

in dieser Woche findet im Landtag in Hannover die Beratung zum Haushalt 2011 statt. Am Mittwochnachmittag wurde auch der Einzelplan für Inneres beraten. Diese Beratungen haben nochmals deutlich gemacht, dass die Fraktion der CDU gemeinsam mit der Fraktion der FDP in den fraktionsinternen Beratungen die Grundlagen für gute Beschlüsse zu Gunsten unserer Polizei in Niedersachsen auf einen Weg gebracht haben.

Im Namen aller Braunschweiger Abgeordneten freue ich mich daher, Ihnen noch vor Weihnachten mitteilen zu können, dass damit im Jahr 2011 360 Beförderungen für den gehobenen Dienst und 30 Beförderungen für den höheren Dienst verbunden sind. Dies erscheint uns allen besonders wichtig gerade vor dem Hintergrund des Castortransportes vor wenigen Tagen und der damit für unsere Polizistinnen und Polizisten einhergehenden außerordentlichen Belastungen.

Gleichzeitig möchten wir Sie, Herr Döring bitten, unsere Polizistinnen und Polizisten unsere Anerkennung mitzuteilen für die geleistete Arbeit sowohl beim Einsatz in Gorleben aber auch bei allen anderen Einsätzen, die über das Jahr hinweg erfolgen. Empfundene und reale Lebensqualität in einem Land hängen ganz besonders mit der inneren Sicherheit zusammen, für die unsere Polizistinnen und Polizisten fachlich kompetent und geräuschlos Sorge tragen.
 
Wir sagen herzlichst danke und hoffen mit unserem Engagement für Stellenhebungen ein Zeichen der Wertschätzung gesetzt zu haben. Mit dem vorliegenden Ergebnis sind auch die im Vorfeld geführten Gespräche realistisch verwirklicht. Miteinander reden lohnt sich auch in Zeiten einer schwierigen finanziellen Situation des Landes Niedersachsen. Denn es darf ja nicht vergessen werden, dass die finanzielle Lage unseres Landes eine sehr gewissenhafte Haushaltsführung erfordert, wenn auch künftige Generationen politischen Spielraum für ähnliche zukunftsweisende Entscheidungen vorfinden sollen.

Wir wünschen für das Jahr 2011 erfolgreiche Einsätze, Gesundheit und Gottes Segen!

Mit freundlichen Grüßen

Heidemarie Mundlos        Frank Oesterhelweg   Björn Försterling              Rudolf Götz       
Carsten Höttcher             Almut von Below-Neufeldt                          Dorothee Prüssner       Wittich Schobert          Elisabeth Heister-Neumann
Matthias Nerlich             Angelika Jahns   
Ingrid Klopp