Heidemarie Mundlos

Diese Woche im Landtag

Landtagswoche im März - vom 14. - 17. März liegt der Schwerpunkt der Arbeit der Abgeordneten Heidemarie Mundlos in Hannover. Das beginnt am Montag mit den vorbereitenden Gremiensitzungen Geschäftsführender Vorstand, Vorstand und Fraktion. Vorher ab ca. 8.00 Uhr sitzt die Abgeordnete am Schreibtisch und ordnet die Unterlagen, die von Donnerstag letzter Woche bis Montag früh eingegangen sind. Dann findet das erste Gespräch statt. Heute war die Kassenärztliche Vereinigung mit dem neu gewählten Vorsitzenden Herrn Barjenbruch erschienen.
Folgende Themen wurden erörtert: Gesundheitswirtschaft, verbindliche U-Untersuchungen, Heimgesetz, Krankenhausgesetz, Ärtzliche Versorgung, Krebsregister etc.. Spätestens vor der Sommerpause soll das nächste Gespräch stattfinden.

In den anderen Sitzungen wurde die Plenarwoche vorbereitet und u.a. die Rednereinsätze besprochen. Die Fraktionssitzung begann mit einer Schweigeminute, in der der Japanischen Opfer gedacht wurde. Und natürlich war das Erdbeben, der Tsunami und die Probleme der Kernkraftwerke auch Thema in der Sitzung. David McAllister, unser Ministerpräsident berichtete aus den Besprechungen in Berlin. Zusammen sahen und hörten wir uns die Stellungnahme der Bundeskanzlerin an.

Dazu Heidemarie Mundlos:"Nichts wird mehr so sein, wie es vor den katastrophalen Naturereignissen war. Jetzt brauchen die Japaner unsere Hilfe. Ich hoffe, daß viele dem Spendenaufrufen folgen werden. Und die Energiediskussion wird dann einen breiten Teil der weiteren Diskussion einnehmen. Die Positionierung der Bundesregierung begrüße ich. Ich finde es richtig, die Laufzeitverlängerung der KKWs in Deutschland auszusetzen."

Nachmittags und abends stand dann die Wahlkreisarbeit in Braunschweig an.

Dienstag:  7.30 Uhr Fahrt nach Hannover, 8.30 Uhr Mitarbeitergespräch, 10.30 Gespräch mit der Ingenieurkammer, 12.30 Gespräch im Arbeitskreis mit der Ministerin für Soziales Aygül Öskan, 13.30 Beginn der Plenarsitzungbis zum Abend.

Mittwoch: 7.45 Uhr Schreibtisch in Hannover,  8.15 Uhr Mitarbeitergespräch, 8.45 Uhr Geschäftsführender Vorstand, 9.00 Uhr Beginn der Plenarsitzung, in der Mittagspause Vorstandsitzung, 19.30 parlamentarischer Abend bei den Landfrauen.

Donnerstag: wie am Mittwoch, in der Mittagspause Treffen der Braunschweiger Abgeordneten, 17.00 Uhr Besuchergruppe aus Braunschweig, 18.00 Uhr Gespräch mit einer Braunschweiger Firma und dem zuständigen Minister. Anschließend gibt der wissenschaftliche Mitarbeiter Marcus Wolf, der für Soziales und Petitionen zuständig war, seinen Ausstand, weil er nach 2 Jahren zurück ins Ministerium geht.  Seine Nachfolgerin Frau Waldorf gibt ihren Einstand. Dann geht es zurück in den Wahlkreis - also für Donnerstag erst mal nach Hause!

Freitag: Wahlkreisarbeit, alles aufarbeiten, was liegen geblieben ist. Und nicht zu vergessen: eine Stunde Sport - vermutlich Schwimmen.

Was ist in dieser Woche inhaltlich wichtig:
Ein Antrag zur Weiterentwicklung der Regiobahn in der Braunschweiger Region, den CDU und  FDP eingereicht haben,  wird in 2. Lesung verabschiedet.
Es wird u.a. über das SGB XII (Wohnungslosenhilfe),  Maßnahmen zur Vermeidung sexueller Übergriffe / Pädophilie , Pflegepaket und natürlich über Japan und die Auswirkungen der Katastrophe auch auf Deutschland gesprochen. Mehr findet man im Internet auf der Seite des Landtages.

Am Samstag vormittag tagt der Vorstand des Landesverbandes der CDU Braunschweig, Fiat in Braunschweig hat zur Geburtstagsfeier eingeladen. Und dann ist Wochenende - jedenfalls bis Sonntag nachmittag, da geht es zum Konzert des Musikzuges der Freiwilligen Feuerwehr Thune (Wenden ab 15.00 Uhr in der Sporthalle des Lessinggymnasiums, Eintritt frei - es lohnt sich!).  Vielleicht sehen wir uns ja dort!