Ende August hatte Landtagspräsident Hermann Dinkla sich mit Überlegungen für eine zeitgemäße Gestaltung des Petitionsverfahrens an die Öffentlichkeit gewandt (vgl. Pressemitteilung 158/16) und dabei die Zulassung von Online-Petitionen als einen ersten Schritt angekündigt. Nun sind die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen.

Ab sofort steht unter http://www.landtag-niedersachsen.de/online_petition/ bei den allgemeinen Hinweisen zum Einreichen von Online-Petitionen ein Formular zur Verfügung, mit dem Bürgerinnen und Bürger auf einfache Weise und ohne Zeitverzögerung Petitionen online an den Landtag richten können. Ein Muster dieses Online-Formulars ist zur Veranschaulichung beigefügt.

Landtagspräsident Hermann Dinkla: „Wir haben uns ganz bewusst für ein einfaches Formular entschieden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben, ihre Anliegen – wie in Briefform – im Zusammenhang darzustellen. Es müssen deshalb nicht diverse weitere Felder beschrieben und Fragen beantwortet werden. Allerdings besteht bei uns die Möglichkeit, der Online-Petition Dokumente oder Bilder in elektronischer Form als Anlagen beizufügen. Dies dürfte vielfach eine erhebliche Vereinfachung sein.“

Um die sonst erforderliche persönliche Unterschrift zu ersetzen, erhalten die Absender einer Online-Petition künftig von der Landtagsverwaltung automatisch an die angegebene Mailadresse eine Bestätigung mit einem Aktivierungslink, den sie anklicken müssen. Damit bestätigen sie, dass sie die Petition tatsächlich an den Landtag richten wollen.